§ 1 Allgemein
1.1 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns
Flatvertise
Nils Poppek (Geschäftsführer)
Am Wall 196
28195 Bremen
über diese Internetseite (www.flatvertise.de) schließen, soweit nicht schriftlich zwischen den Parteien eine Abänderung vereinbart wird. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen sind nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung wirksam.
1.2. Unsere Dienstleistungen und Waren bieten wir ausschließlich zum Kauf, Ratenkauf an, soweit Sie eine natürliche, juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft sind, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (z.B. Unternehmer).
§ 2 Vertragsgegenstand
2.1 Die Erbringung von Dienstleistungen und/oder der Verkauf von Waren im Bereich Werbung ist Gegenstand des Vertrages. Entsprechende Einzelheiten und wesentlichen Merkmale der angebotenen Dienstleistungen bzw. Produkte sind in der Leistungs- bzw. Artikelbeschreibung, den ergänzenden Angaben auf unserer Internetseite (www.flatvertise.de) sowie in unserem Angebot auf Anfrage auffindbar.
2.1 Ein Vertrag über die von uns vermittelten Waren und Dienstleistungen durch Fremdanbieter kommt nur zwischen dem jeweiligen Fremdanbieter und Ihnen zustande, wir selbst werden nicht Vertragspartner des geschlossenen Vertrages. Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich nach den AGB des Fremdanbieters. Die Vertragsabwicklung ist Angelegenheit des Fremdanbieters und Ihnen.
§ 3 Leistungserbringung bei Dienstleistungen
3.1 Sofern Dienstleistungen Vertragsgegenstand sind, stehen wir in der Schuld die sich aus der Leistungs- bzw. Artikelbeschreibung des jeweiligen Angebots ergebenden Einzelleistungen zu erbringen. Diese werden nach bestem Wissen und Gewissen persönlich oder durch Dritte erbracht.
3.2 Sie sind zur Mitwirkung verpflichtet, sofern uns zur Erbringung der Dienstleistung weitere Informationen zur Verfügung gestellt werden müssen.
3.3 Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehendes Gesetz verstößt. Sie stellen uns ausdrücklich von allen im Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten jener im Zusammenhang stehender rechtlichen Vertretung.
3.4 Die Erbringung der Dienstleistung erfolgt zu den vereinbarten Fristen nach Vertragsschluss (bei Vorauszahlung z.B. über unseren „Direkt-Shop“ erst nach Eingang des vereinbarten Entgeltes). Verbindliche Liefertermine oder Fristen bedürfen der Schriftform. Ausfälle z.B. höher Gewalt erfordern eine Überarbeitung der Lieferrist. Schäden die dadurch entstehen sind wir nicht haftbar zu machen.
§ 4 Urheberrecht, Nutzungslizenz
4.1 Die durch uns erstellten Grafiken, Designs, Bild-, Video-, Texte, Fotos, Tonaufnahmen und Logos unterliegen dem Urheberrecht. Ohne unsere ausdrückliche Zustimmung ist die Verwendung, eine Reproduktion oder Veränderung einzelner Abschnitte oder kompletter Inhalte nicht zulässig.
4.2 Soweit nicht anders vereinbart, übertragen wir Ihnen ein zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht für die von uns erstellten Werke & Medien.
Die Übertragung des Nutzungsrechts erfolgt ab/nach der vollständigen Zahlung des vereinbarten Endbetrages.
4.3 All unsere Werke sind mit einer Urheberkennzeichnung (Copyright), sowie Hinweis versehen. Diese Bezeichnung darf ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht entfernt oder verändert werden.
4.4 Handelt es sich bei dem Vertragsgegenstand oder einem Teil davon um eine interpretative Anwendung oder Software, die zur Sicherstellung der Lauffähigkeit beim Kunden zwingend im Quellcode ausgeliefert werden muss, dann ist der Kunde zur Änderung und sonstigen Umarbeitung, nicht jedoch zur Vervielfältigung der dadurch erzielten Ergebnisse berechtigt. Auf den Ausschluss bzw. die Beschränkung der Haftung und der Gewährleistung durch uns in diesem Fall wird ausdrücklich hingewiesen. Soweit dwir eigene oder fremde Daten, Softwaremodule, Skripts oder Quellcodes zur Erstellung oder dem Kunden zur vertraglichen Nutzung des Vertragsgegenstandes zur Verfügung stellen, werden dem Kunden Rechte daran nur in nicht ausschließlicher Form und nur für die Nutzung während des Bestehens des zugrundeliegenden Vertrages übertragen. Eine darüber hinaus gehende Nutzung durch den Kunden bedarf einer gesonderten Vereinbarung und Vergütung.
§ 5 Vertragslaufzeit, Kündigung bei Dauerschuldverhältnissen
5.1 Der zwischen Ihnen und uns geschlossene Vertrag hat die vereinbarte Laufzeit. Wird der z.B. ein Mietkauf-Vertrag nicht 1 Monat vor Vertragsende (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist geregelt sind) von einer der Parteien in Textform (z.B. per E-Mail) gekündigt, verlängert dieser sich jeweils um einen Monat oder die nicht anders vereinbarte Laufzeit.
5.2 Ein Rücktrittsrecht grundsätzlich erst nach Fristsetzung zur Nacherfüllung. Die Aufwendungen für die Nacherfüllung (Arbeits- Domain- Hosting- und Materialkosten) trägt der Kunde, soweit nicht anders vereinbart. Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder fortgesetzten Verstößen gegen die vertraglichen Regelungen sowie bei Undurchführbarkeit des Vertrages vor. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund sind wir berechtigt, den Zugang zu Internetdienstleistungen sowie downloadfähigen Daten sofort zu verwehren und die diesem Vertragsverhältnis zugeordneten Internetadressen (Domains) sowie dazugehörige Daten löschen zu lassen.
5.3 Eine vorzeitige Auflösung des Vertrages besteht ebenfalls erst nach Fristsetzung zur Nacherfüllung. Aufwendungen für die Nacherfüllung (Arbeits- Domain, Hosting- und Materialkosten) trägt der Kunde, soweit nicht anders vereinbart. Sie werden aufgefordert den aussetehenden Gesamtbetrag an uns zu zahlen. Die Übertragung des Produktes sowie Nutzungsrechte werden Ihnen nach erhalt des vollständigen Rechnungsbetrages übertragen/übergeben.
5.4 Bei nicht einhaltung / nicht nachkommen des im Vertrag geschloßenen Pflichten behalten wir uns vor etwaige Forderungen kostenpflichtig in Rechnung zu stellen. (Siehe auch § 20)
5.5 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
5.6 Bei einmaligen Dienstleistungen oder Erstellungen gibt es keine Mindestlaufzeiten, bis auf den Zeitraum der Erstellung, Übersendung sowie Übertragung des jew. Produkts (Software oder Ware).
§ 6 Aussergewöhnliche Regelungen bei Internet-Dienstleistungen
(Webhosting, Serverhosting, Domains)
6.1 Leistungserbringung & Pflichten für Webhosting und Serverhosting,
a) Sofern wir Ihnen im Rahmen des Web-Hostings entsprechende Administrationsrechte auf den bereitgestellten Servern genehmigen, sind Sie allein für die Verwaltung und Sicherheit Ihrer Daten auf dem Web-Servers sowie enthaltenden E-Mails Ihrer E-Mail Postfaches und Ihrer Domain verantwortlich. Dies erfolgt in der Regel nach Beendigung des Vertrages.
Sie sind dazu verpflichtet sich konstant über etwaige auftretende Sicherheitslücken zu informieren und diese in Eigenverantwortung zu vermeiden und zu schließen. Die Installation und Wartung in Form von Updates, Wartungsprogrammen oder weiterer Software, die wir für Sie im Rahmen unseres Leistungsangebots (z.B. Webseitenpflege) durchführen und Ihnen zur Verfügung stellen oder empfehlen, entbindet Sie nicht von dieser Pflicht.
b) Soweit wir Software oder Programme bereitstellen, erhalten Sie für den Zeitraum der Vertragsdauer ein befristetes Recht zur Nutzung der bereitgestellten Programme. Sie sind verpflichtet, die jeweiligen Lizenzbestimmungen einzuhalten und nach Vertagsende aufkommende Lizenzen nachträglich zu erwerben.
c) Sie sind ebenfalls dazu verpflichtet, Ihren Server (sofern von uns zur Verfügung gestellt) so nutzen und zu verwalten, dass die Sicherheit, Integrität und Verfügbarkeit unseres Servers, deren Software und Daten Dritter nicht gefährdet wird. Insbesondere ist es Ihnen untersagt, den Server für den Versand von SPAM/Junk-Mails und (d)DOS-Attacken zu verwenden oder offene Mail-Relays und andere Systeme auf dem Server zu betreiben, über die SPAM/Junk-Mails und (d)DOS-Attacken verbreitet werden können. Bei Verstößen behalten wir uns das Recht vor, den Server ohne vorherige Ankündigung vom Netz zu nehmen und den Vertrag fristlos zu kündigen.
d) Wir behalten uns vor, dass die eingesetzte Hard- und Software der zuständigen Vergabestellen, an den derzeitigen Stand der Technik anzupassen (z.B Server Updates bzw. Wartungsarbeiten) und Ihnen die sich hieraus möglicherweise ergebenden zusätzlichen Anforderungen Ihrer abgelegten Inhalte auf unseren Servern rechtzeitig mitzuteilen. Wir bemühen uns, entsprechende Anpassungen nur in einem für Sie vertretbaren Rahmen und unter Berücksichtigung Ihrer Interessen vorzunehmen.
e) Wir stellen Ihnen unser Leistungen in Bezug auf das Hostingangebot ständig zur Verfügung, soweit im jeweiligen Leistungsangebot keine andere Verfügbarkeit ausgewiesen ist. Wir sind wir zwischen Ihnen und den Vergabestellen lediglich der Vermittler. Ausfallzeiten aufgrund von z.B. Wartung sind hierin eingeschlossen.
Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server nicht zu erreichen ist, aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht in unserem Einflussbereich liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.).
6.2 Domains & Domainverwaltung
a) Bei der Nutzung von Domains sind wir zwischen Ihnen und den Vergabestellen lediglich der Vermittler. Die Erstellung sowie Übermittlung eines vollständig ausgefüllten, nach Vorgabe der jeweiligen Registrierungsstelle (z.B. der Denic eG) Antrages auf Anmeldung der von Ihnen gewünschten Domains.
Die Zuteilung, die Übertragung, oder den dauernden Bestand von Domains zu Ihren Gunsten kann nicht gewährleistet werden, es gelten in diesem Zusammenhang die Registrierungsbedingungen der Vergabestellen.
Sie garantieren, dass die von Ihnen beantragte oder bereits registrierte Domain keine Rechte Dritter verletzt.
b) Wir behalten uns vor, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der vereinbarten Entgelte nach § 5 der AGB vorzunehmen. Ebenso können wir nach Kündigung des Vertrages die Freigabe der Domain solange verweigern, bis Sie alle Zahlungsverpflichtungen aus dem Vertrag uns gegenüber vollständig erfüllt haben.
c) Erteilen Sie uns bei Vertragsbeendigung keine klare Weisung zur Übertragung oder Löschung der Domain, können wir die Domain nach Vertragsende und Ablauf einer angemessenen Frist an die zuständige Vergabestelle zurückgeben oder löschen lassen. Gleiches gilt, wenn eine Freigabe der Domain von uns, z.B. aus in Abschnitt b) genannten Grund, verweigert werden kann.
6.3 Weitere Pflichten Ihrerseits
a) Sie sind aufgefordert uns jede Änderung der für die Vertragserfüllung erforderlichen Daten unverzüglich zu informieren. Passwörter und andere Zugangsdaten sind stets streng geheim zu halten.
b) Sie sind verpflichtet, Ihre abrufbaren/befindlichen Inhalte Ihrer Webseite oder anderer Medien so zu gestalten, dass eine extreme Belastung unseres Servers z.B. durch Skripte, die überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen oder eine hohe Rechenleistung erfordern, vermieden wird.
Wir sind dazu berechtigt, Server oder Webseiten, die unseren genannten Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch Sie oder durch Dritte auszuschließen. Sie werden davor von uns informiert.
c) Sie versichern, dass die auf Ihrer Webseite oder Medien abrufbaren/befindlichen Inhalte nicht gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen. Dies betrifft besonder rechtliche Regelungen zur Anbieterkennung, Marken-, Urheber-, Persönlichkeits- und sonstige Schutzrechte, Wettbewerbsrecht, Fernabsatzrecht, Datenschutzrecht, und Strafrecht.
Sie stellen uns von allen Ansprüchen frei, die aus einem von Ihnen zu hervorgerufenen Verstoß gegen die von uns genannten Pflichten entstehen. Dies betrifft die Kosten unserer rechtlichen Verteidigung einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten.
d) Soweit nichts anderes vereinbart, sind Sie dazu aufgefordert Sicherungskopien von allen Daten auf gesonderten Datenträgern selbst zu erstellen, die Sie auf unseren Server überspielt haben. Wir sind für die Erstellung von Datensicherungskopien Ihrer Daten, über das von uns angebotene Leistungsangebot (z.B. Webseitenpflege) hinaus, nicht verantwortlich. Für den Verlust können wir nicht haftbar gemacht werden. Unsere Datensicherungen beschränkt sich lediglich auf das Sichern der von uns erstellten Medien. Im Falle eines Datenverlustes werden Sie die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf unsere Server übertragen.
e) Sie sind dazu aufgefordert darauf zu achten, das Datentransfervolumen (Traffic von 500 MB) nicht zu überschreiten. Der Traffic ist „Fair“ zu behandeln.
6.4. Die von uns angebotene Leistungsangebote zur Webseitenpflege beinhaltet ein gespeichertes Backup Ihrer Webpräsenz sowie die Durchführung von Updates aller mit dem auf Ihrer Webpräsenz verbundenen Software und Programme (Themedatein & Plugins). Ausfallzeiten aufgrund der Durchführung dieser Maßnahmen sind hierin eingeschlossen.
Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server nicht zu erreichen ist, aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht in unserem Einflussbereich liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.).
6.5 Die vereinbarte Backup-Vorhaltedauer beträgt jeweils 1 Monat. Soweit laut Leistungs- bzw. Artikelbeschreibung des jeweiligen Angebots ein Backup vereinbart ist.
§ 7 Gewährleistung
7.1 Die Gewährleistungsfrist richtet sich je nach Leistungs- bzw. Artikelbeschreibung ab Leistungserbringung. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für durch uns verursachte Schäden aus der Verletzung des Körpers, des Lebens, oder Gesundheit, grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
7.2 Sie sind dazu aufgefordert, erbrachte Leistungen sofort und mit der gebotener Sorgfalt zu prüfen und Mängel sowie Störungen binnen 7 Tagen nach Kenntnisnahme schriftlich zu melden. Dies gilt ebenfalls für nachträglich festgestellte verdeckte Mängel ab Feststellungszeitpunkt.
7.3 Bei Verletzung der Rügepflicht ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Es gilt entsprechend § 377 HGB.
7.4 Supportanfragen & Erreichbarkeit sind in den genannten Zeiten zu stellen. Wir behalten uns das Recht vor nach entsprechender Lage einzeln zu beurteilen und zu handeln. Nichterreichbarkeit sowie verzögerter Rückmeldung verschuldet durch z.B. höhere Gewalt und die dadurch entstandene Schäden sind wir nicht haftbar zu machen.
§ 8 Haftung
8.1 Wir haften nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit hervorgehen. Ferner haften wir nicht in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
8.2 Die Haftung für Mängel im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung richtet sich nach der entsprechenden Regelung in unseren auf unserer Webseite befindlichen Informationen sowie unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
8.3 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten). Im Übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung des Anbieters auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen des Anbieters gilt.
8.4 Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
8.5 Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung. Dies bezieht sich u.a. auf einen Ausfall des Webservers oder durch den Bestand der höhere Gewalten die zu einer Störung oder Ausfall führen können. Hervorgerufen durch z.B. Wartungsarbeiten o.ä.
8.6 Für den Verlust Ihrer Daten, diese Sie durch Eigenverschulden löschen oder verlieren können wir nicht haftbar gemacht werden. Dies schließt ebenso den Verlust Ihrer Daten durch Ausfall oder höher Gewallt ein (Siehe auch 8.5).
8.7 Wir sind für die Inhalte, die der Kunde bereitstellt, nicht verantwortlich. Insbesondere sind wir nicht verpflichtet, die Inhalte oder Webseite auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen.
8.8 Das Bedienen, Ändern und Hinzufügen von Einstellungen oder Zusatzsoftware (Plugins) sowie das Bedienen, Ändern und Hinzufügen von Inhalten in/zum CMS (WordPress System) über den „Visual Composer“ erfolgt auf eigenes Risiko. Für den Verlust Ihrer Daten & Inhalte können wir nicht haftbar gemacht werden. Schäden werden durch uns kostenpflichtig behoben.
8.9 Werden durch Sie Änderungen an den Produkten oder der Software vom Erwerber vorgenommen, Teile ausgewechselt, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, so entfällt jede Gewährleistung. Gleiches gilt für vom Kunden selbst verursachte Bedienungs-, Anwendungs- und Aufstellungsfehler.
8.10 Im Falle der Gewährleistung behalten wir uns vor, den Mangel zu beseitigen oder eine Neuherstellung vorzunehmen. Ist die Nacherfüllung unverhältnismäßig, so haben wir das Recht, diese zu verweigern. Das Recht zur Selbstbeseitigung des Mangels wird ausgeschlossen.
8.12 Für mündliche Beratungen wird grundsätzlich keine Haftung übernommen.
8.13 Der Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die sich auf den Inhalt und der Erstellung der Webseite oder anderer Medien stützen und verpflichtet sich, dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.
§ 9 Datenschutz
9.1 Wir bearbeitet die im Rahmen der Geschäftstätigkeit gewonnenen personenbezogenen Daten gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie der Europäischen Datenschutz Grundverordnung (DSGVO). Sie wird sämtliche Informationen, die im Zusammenhang mit dem Vertrag bekannt werden, gegenüber Dritten vertraulich behandeln. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte unseren Datenschutzerklärungen.
9.2 Wir sichern dem Kunden zu, dass alle Informationen, die für die zur Auftragsdurchführung benötigt werden, absolut vertraulich behandelt werden. Dieses gilt insbesondere für Zugangscodes und Passwörter. Nach Beendigung des Vertrages sind diese vom Kunden zu ändern bzw. von uns zu löschen. Wir übernehmen keine Haftung für Schäden, die dadurch entstehen, dass der Kunde nach Vertragsbeendigung die Zugangscodes oder Passwörter nicht ändert.
9.3 Wir stellen Ihnen nach besten Ermessen Datenschutz-Texte, sowie damit verbundene Datenschutzmaßnahmen je nach der Leistungs- bzw. Artikelbeschreibung des jeweiligen Angebots zur Verfügung. Für den Datenschutz der von uns zu Verfügung gestellten und genutzten Medien (z.B. Webpräsenzen) obliegt jedoch beim Kunden. Sie sind dazu verpflichtet Daten die Sie beziehen nach eigenem Ermessen zu verarbeiten und entsprechend hinzuweisen. Sach- oder Personenschäden, die auf Grundlage der Europäischen Datenschutz Grundverordnung (DSGVO) entstehen, sind wir nicht haftbar zu machen. Alle von und erstellten Webseiten werden unter Berücksichtigung der Europäischen Datenschutz Grundverordnung (DSGVO) angefertigt. Eine rechtliche Garantie & Sicherheit gewährleisten wir Ihnen ausdrücklich nicht und haften dafür nicht! Einen sichergestellten Schutz obliegt bei einem Datenschutzbeauftragten oder Anwalt. Dieser wird nicht durch uns gestellt.
§ 10 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort sowie Gerichtsstand ist unser Sitz.
§ 11 Eigentumsvorbehalt
11.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
11.2 Die durch uns erstellte Werke sowie die gelieferten Produkte bleiben bis zur vollständigen Erfüllung Eigentum der
Flatvertise
Nils Poppek (Geschäftsführer)
Am Wall 196
28195 Bremen
Der Kunde ist berechtigt, das unter Eigentumsvorbehalt stehende Werk im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu nutzen & veräußern, solange er (sofern nicht anders vertraglich geregelt) nicht im Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund bezüglich dieses Werks entstehenden Forderungen tritt der Kunde bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an uns ab. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere bei Pfändungen, ist der Kunde gehalten, auf unser Eigentum hinzuweisen und diese unverzüglich zu benachrichtigen, damit sie ihre Eigentumsrechte durchsetzen können.
11.3 Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder Abtretung der Herausgabeansprüche des Kunden gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrage zugrunde.
11.4 Jegliche Quelldaten (offene Daten) sind unser geistiges Eigentum. Wir sind nicht verpflichtet Quelldaten an Sie oder Dritte herauszugeben. Diese sind nach Absprache jedoch käuflich erwerblich.
§ 12 Widerrufsrecht
12.1 Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Vorgaben nachfolgend informiert.
12.2 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat bzw. ab Vertragsschluss
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Flatvertise
Nils Poppek (Geschäftsführer)
Am Wall 196
28195 Bremen
Telefon: +49 (0) 421 40896422-0
Fax: +49 (0) 421 40896422-1
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
12.3 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 30 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; wir werden Ihnen zwecks der Rückzahlung keine Entgelte berechnen.Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.“
12.4 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei bereits genutzter oder teilweise fehlender Wahre. Des weiteren behalten wir uns vor dies im Einzelfall zu prüfen und den Sachverhalt zu beurteilen.
12.5 Über das folgende Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann nutzen Sie bitte dieses Muster Formular und senden es ausgefüllt an uns zurück.)
Flatvertise
Nils Poppek (Geschäftsführer)
Am Wall 196
28195 Bremen
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen
§ 13 Zustandekommen des Vertrages (bei Mietkauf)
13.1 Unsere Angebote im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.
13.2 Sie können uns Anfragen zur Erstellung eines Vertragsangebotes über das jeweilige Online-Anfragesystem übermitteln. Ihre Anfragen sind für Sie unverbindlich und kostenlos. Hierfür werden die zum Kauf/Mietkauf beabsichtigten Waren und Dienstleistungen über die Schaltfläche „Kostenlos anfragen“ abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Anfrage auf den Button „Zurück“ zurückkehren und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Das Absenden der Anfrage erfolgt über die Schaltfläche „Unverbindliche Anfrage senden“.
Auf Ihre Anfrage setzen wir uns mit Ihnen telefonisch in Verbindung um nähre Details zum Projekt mit Ihnen zu besprechend und erstellen Ihnen drauf hin ein verbindliches Angebot, welches Ihnen in Textform (per E-Mail) zugesandt wird. An das Angebot halten wir uns 30 Tage gebunden. Sie nehmen das Angebot mit Bestätigung in Textform an.
13.3 Sie können ferner ein verbindliches Vertragsangebot (Bestellung) telefonisch, per E-Mail, per Fax oder schriftlich abgeben.
Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt innerhalb von 30 Tagen durch Bestätigung in Textform (z.B. E-Mail), in welcher Ihnen die Ausführung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird (Auftragsbestätigung).
Sollten Sie innerhalb dieser Frist keine entsprechende Nachricht erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
13.4 Sie können uns ferner Anfragen zur Erstellung eines Vertragsangebotes telefonisch, per E-Mail, per Fax oder schriftlich übermitteln. Ihre Anfragen sind für Sie unverbindlich.
Auf Ihre Anfrage erstellen wir Ihnen ein verbindliches Angebot, welches Ihnen in Textform (z.B. per E-Mail) zugesandt wird und an das wir uns 30 Tage gebunden halten. Sie nehmen das Angebot mit Bestätigung in Textform an.
§ 14 Zustandekommen des Vertrages (bei Kaufprodukten)
14.1 Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl verändert, z.B. gelöscht werden. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche „Weiter zur Kasse“ zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.
14.2 Über die Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie mithilfe der Browserfunktion „zurück“ zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.
14.3 Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer (per E-Mail) eine ausdrückliche Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat.
14.4 Sollte der Verkäufer eine Vorkassezahlung ermöglichen, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim Verkäufer eingegangen ist, tritt der Verkäufer vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Verkäufer keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Käufer und Verkäufer ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt daher längstens für 10 Kalendertage.
§ 15 Individuell gestaltete Waren
15.1 Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung von Waren erforderlichen, geeigneten Informationen, Texte oder Dateien wie aufgefordert mit oder nach Ihrer Angebotsanfrage oder spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung. Unsere dafür benötigten Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten. Für den Upload stellen wir Ihnen Upload Funktion über den Button „Daten Upload“ zur Verfügung. Des weiteren ist es Ihnen freigestellt uns erforderliche, geeigneten Informationen, Texte oder Dateien auf anderem Wege zukommen zu lassen. (z.B. E-Mail oder Cloud-Anbieter). Es gelten dann entsprechenden die Datenschutzbestimmungen.
Die Verarbeitung und Löschung Ihrer Daten sind gemäß unseren Datenschutzbestimmungen festgelegt.
15.2 Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.
15.3 Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler.
15.4 Soweit vereinbart, erhalten Sie von uns eine Korrekturvorlage, die von Ihnen nach Erhalt zu prüfen ist. Sind Sie mit dem Entwurf einverstanden, geben Sie die Korrekturvorlage durch Gegenzeichnung in Textform (z.B. E-Mail) zur Ausführung frei.
Eine Ausführung der Gestaltungsarbeiten ohne Ihre Freigabe erfolgt nicht.
Sie sind dafür verantwortlich, die Korrekturvorlage auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und uns etwaige Fehler mitzuteilen. Wir übernehmen keine Haftung für nichtbeanstandete Fehler.
15.5 (Individuelle) Nachbesserungen verstehen sich entsprechend der Leistungs- bzw. Artikelbeschreibung des jeweiligen Angebots. Wird der angegebene Umfang der Nachbesserung überschritten, wird der Aufwand erneut geschätzt und berechnet. Wir behalten uns vor den überschrittenen Umfang (Mehrleistung) entsprechend zu fordern bzw. in Rechnung zu stellen.
§ 16 Preise und Versandkosten
16.1 Alle angegebenen Preise sind Netto-Preise (exkl. 19% MwSt.) und in Euro. Je nach Art des Artikels/Produkts wird diese separat aufgeführt.
16.2 Für die Lieferung berechnet der Verkäufer keine Versandkosten, sofern nicht anders benannt. Die Versandkosten werden dem Käufer je nach Art des Artikels/Produkts auf einer gesonderten Informationsseite und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.
16.3 Die Endpreise beinhalten nicht die Kosten für Verpackung, Versand oder Auslieferungen von Sicherheitskopien- falls dies gewünscht wird. Auch beinhalten die Endpreise keine besondere Bereitstellung von Domain-Adressen, Webspeicher, Server oder, bei Grafikdesign-Leistungen (z.B. offene Daten), Druckerzeugnisse. Es sei denn, dies wird schriftlich vereinbart oder ist in der Leistungs- bzw. Artikelbeschreibung des jeweiligen Angebots bereits enthalten und somit schriftlich benannt.
§ 17 Lieferung, Warenverfügbarkeit
17.1 Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung je nach Art des Artikels/Produkts nach Eingang der ersten Rate oder des vollständigen Rechnungsbetrages.
17.2 Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Käufers trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.
17.3 Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren und ihm ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird der Verkäufer dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
17.4 Die voraussichtliche Lieferfrist ist sofern nicht anders vermerkt, im jeweiligen Angebot angegeben. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden.
17.5 Die Versendung erfolgt auf Ihre Gefahr. Sofern Sie es wünschen, erfolgt der Versand mit einer entsprechenden Transportversicherung, wobei die hierdurch entstehenden Kosten von Ihnen zu übernehmen sind.
17.6 Teillieferungen sind zulässig und können von uns selbstständig in Rechnung gestellt werden, sofern Sie hierdurch nicht mit Mehrkosten für den Versand belastet werden.
17.7 Ferner berufen wir uns auf § 3 Leistungserbringung bei Dienstleistungen.
§ 18. Zahlungsarten
Wir bieten Ihnen folgende Zahlungsarten an. Suchen Sie sich einfach die für Sie optimale Zahlart aus. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern wie Mehrwertsteuer. Die anfallenden Liefer- und Versandkosten sind sofern nicht anders benannt im Kaufpreis enthalten, sie werden je nach Art des Artikels/Produkts im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen.
Nachnahme
Bitte halten Sie den Rechnungsbetrag bereit; der Zusteller kassiert bei Lieferung in bar (keine Schecks). Bei Nachnahme fallen zusätzlich [6,50 EUR Nachnahmegebühren] an, die direkt an den Paketzusteller zu entrichten sind.
SEPA Lastschrift
Wir ziehen den Rechnungsbetrag/Raten Ihrer Bestellung von Ihrem hinterlegten Bankkonto nach der getätigten Bestellung ein. [Es können Bankgebühren anfallen]
Auf Rechnung
Einfach bestellen und im Anschluß erst bezahlen. [[Es können Bankgebühren anfallen]
Kreditkarte
Zahlen Sie ganz einfach per Kreditkarte.
PayPal
Noch schneller und sicherer bezahlen mit ihrem PayPal-Konto.
Vorkasse
Kostenloser Versand innerhalb Deutschlands (Außer Express-Versand oder Versand ins Ausland)
Bitte nutzen Sie für die Überweisung Ihrer Rechnung / Bestellung unser Konto:
Kontoinhaber: Nils Poppek
Bank: N26 Bank Berlin
IBAN: DE72 1001 1001 2622 7268 10
BIC: NTSBDEB1XXX
UstId.: DE264700034
§ 19. Zahlungsmodalitäten
19.1. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Kunden werden über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel auf einer gesonderten Informationsseite unterrichtet.
19.2. Ist die Bezahlung per Rechnung möglich, hat die Zahlung innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung zu erfolgen. Bei allen anderen Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen.
19.3. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal. gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
19.4. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen.
19.5. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus (z.B. Mahngebühren oder Inkassogebühren).
19.6. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
19.7 Soweit nicht anders vereinbart, sind die Gebühren bei Dauerschuldverhältnissen im Voraus jeweils am ersten Kalendertag der Vertragslaufzeit für den vereinbarten Gesamtzeitraum fällig.
19.8 Werden Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, insbesondere, wenn ein Scheck nicht eingelöst oder Zahlungen eingestellt werden, so sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen. Wir behalten uns vor eine eine Identitäts- und Bonitätsauskunft von hierauf spezialisierten Dienstleistungsunternehmen (Wirtschaftsauskunfteien) einzuholen. Wir übermitteln hierzu Ihre für eine Bonitätsprüfung benötigten personenbezogenen Daten an folgende(s) Unternehmen:
SCHUFA Holding AG
Kormoranweg 5
65201 Wiesbaden
Angemessene Maßnahmen zur Wahrung Ihrer Rechte, Freiheiten und berechtigten Interessen werden hierbei berücksichtigt. Sie haben die Möglichkeit, mittels Kontaktaufnahme an unten beschriebene Kontaktmöglichkeit ihren Standpunkt darzulegen und die Entscheidung anzufechten. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages werden Ihre für diesen Zweck verarbeiteten Daten gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren. (entspr. 5. Datenverwendung bei Zahlungsabwicklung unserer Datenschutzerklärungen)
§ 20 Kundeninformationen
20.1 Anbieter ist wie folgt:
Flatvertise
Nils Poppek (Geschäftsführer)
Am Wall 196
28195 Bremen
Telefon: +49 (0) 421 40896422-0
20.2 Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss und der Vertragsschluss selbst, sowie die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
§ 21. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
21.1 Vertragssprache ist deutsch.
21.2 Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Anfrage über die entsprechenden Formulare können die Vertragsdaten über unsere Webseite jederzeit einsehen. Eine Kopie der Datenschutzbestimmungen senden wir Ihnen im Zuge Ihrer Anfrage mit unseren Vertragstexten zu. Sie können ebenfalls das hier hinterlegte PDF unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen speichern.
§ 22. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Die Mängelhaftung für unsere Leistungen richtet sich nach der Regelung „Gewährleistung“ in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 23 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel
23.1 Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
23.2 Soweit der Kunde Vollkaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, ist das für Bremen zuständige Gericht ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
23.3 Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, bleibt hiervon die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen unberührt.
Stand: 01.01.2023